Warum? Bundestagsabgeordnete aus der Region Bodensee-Oberschwaben üben überwiegend Kritik an der Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum neuen thüringischen Ministerpräsidenten.
Unsere Services für Sie im Überblick "Es darf in Thüringen weder Stillstand geben, noch sind Neuwahlen eine Antwort auf die entstandene Situation", hieß es in einer Erklärung. Denkbar wäre dies, wenn Ramelow im ersten Wahlgang scheitern und die Linksfraktion ihren Kandidaten zurückziehen würde. Thüringen-Wahl: Was ist passiert? Turbulente Tage für Bodo RamelowRamelow will Ministerpräsident von Thüringen bleiben - es fehlen vier StimmenGegenkandidaten für Ramelow: AfD schickt Parteilosen ins Rennen um das MinisterpräsidentenamtMinisterpräsident Thüringen: Im dritten Wahlgang könnte es spannend werdenMinisterpräsidentenwahl in Thüringen: Rot-Rot-Grün fixiert Koalitionsvertrag, CDU-Landeschef appelliert an ParteifreundeAb Samstag: Testpflicht für Rückkehrer aus RisikogebietenIn den ersten Bundesländern enden die Schulferien - und Reisende kommen aus aller Welt heim. Doch irl war es einfach nur Gewalt. Das Ergebnis, ob sich der 56 Jahre alte CDU-Abgeordnete infiziert hat oder nicht, soll nach Angaben des Thüringer Gesundheitsministeriums am Dienstagabend vorliegen.Theoretisch ja, es ist aber etwas unwahrscheinlicher geworden. Gewählt ist laut Landesverfassung dann, wer die meisten Stimmen erhält. „Den Schlüssel der Staatskanzlei habe ich gegen Quittung abgegeben.“Der Handschlag mit Höcke ist ein fatales Signal. Der CDA-Vorschlag sei dafür ein möglicher Weg.Der Bundesvorsitzende der Werteunion, Alexander Mitsch, wies den Vorstoß des CDU-Arbeitnehmerflügels zurück. Eine andere Frage ist, ob die Wahl taktisch klug war. Die Ministerpräsidentenwahl funktioniert ähnlich wie die Bundeskanzler:innenwahl, den oder die wir auch nicht direkt wählen. Für Strobl ist klar: "Was in Thüringen passiert ist, ist ein Fehler." „Ich glaube, dass die Demokratie in unserem Land erschüttert ist, durch das was gestern in Thüringen passiert ist“, sagte Göring-Eckardt weiter. Sollte sich der Verdacht bestätigen, wird nach Angaben von Landtagspräsidentin Birgit Keller die Wahl verschoben - weil dann nicht auszuschließen sei, dass der Parlamentarier auch andere Abgeordnete bereits infiziert habe. Grüne und SPD im Land hatten diesen Vorschlag prompt abgewehrt und der CDU vorgeworfen, Rot-Rot-Grün spalten zu wollen - die drei Parteien wollten in Thüringen eine Minderheitsregierung unter dem vorherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) bilden. Ohne die Stimmen von AfD oder CDU käme diese nicht zustande.Sie will bei der Ministerpräsidentenwahl den Plenarsaal verlassen, um ihre Ablehnung sowohl von Ramelow als auch Höcke auszudrücken.
Der aus Thüringen stammende Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Wer am Mittwoch zu den Kandidaten für den Ministerpräsidenten-Posten in Thüringen gehört, Denn Ramelow hat zwar - wie schon in der vorausgegangenen Legislaturperiode - Ramelow fehlen mit seinem angepeilten Bündnis im Parlament Für Ramelow könnte ein Gegenkandidat aber auch Vorteile bringen: Derzeit gilt es als Zumindest ihre internen Hausaufgaben haben Linke, SPD und Grüne kurz vor der Ministerpräsidentenwahl erledigt: Mehr als drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben sie am Dienstag ihren Mehr über Bodo Ramelow und seine für einen ostdeutschen Linke-Politiker Zu einem CDU-Beben ist es gekommen, als die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erklärt. „Wir werden keine Regierungspolitik an der AfD ausrichten.“ Es werde mit dieser Partei „keinerlei Zusammenarbeit“ geben. Es sei „richtig, dass die FDP ihrerseits diese Position auch so mitgetragen hat“.„Regierungsbildung und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schließen wir aus. Sie schäme sich für Kemmerich.Auch die Bundes-SPD zeigte sich entsetzt. Sie soll für eine begrenzte Zeit - bis zum nun festgelegten Neuwahltermin am 25. Die FDP sei dem als erste Partei in die Falle gegangen.Ein mehr als pikantes Detail, angesichts der Tatsache, dass Kemmerich herbe Kritik dafür einstecken musste, sich von der AfD zum Regierungschef wählen zu lassen. Ein geordneter Prozess zu Neuwahlen ist der richtige Weg nach vorn. Der Vorsitz wird deswegen nun von Hans-Joachim Grote übernommen, dem Inneminister von Schleswig-Holstein. Dies war im Vorhinein jedoch bereits sehr wahrscheinlich, da Bodo Ramelow über keine Mehrheit verfügte. Auch in Sie sehe "keine stabile Grundlage für den jetzt gewählten Ministerpräsidenten", und nun müsse darüber geredet werden, ob es Neuwahlen gebe. In einem zweiten Tweet bedankte sie sich am Samstag für die Anteilnahme: „Vielen Dank für alle guten Wünsche. Erfurt/Thüringen. Die Mit dieser Ankündigung der AfD wird deutlich, dass es Herrn Höcke,den man - gerichtlich bestätigt - einen Faschisten nennen kann, überhaupt nicht um die Demokratie geht. Wie aus Teilnehmerkreise zu entnehmen war, soll die Aussprache zum Teil schonungslos geführt worden sein. Sie will den Koalitionspartner beim Spitzentreffen davon überzeugen, selbst einen Ministerpräsidenten-Kandidaten in Thüringen aufzustellen.
Herr Hirte darf aber nicht als Bauernopfer die einzige Konsequenz bei der CDU herhalten. Unter dem Hashtag #nichtmeinmp riefen die Grünen für Mitwoch zu Demonstrationen unter anderem in Erfurt, Jena, Weimar und Gera auf.Wie Kemmerich nun regieren will, ist unklar. Sie forderten Kemmerich zum sofortigen Rücktritt auf. Nicht nur das Thema der Talk-Runde war explosiv, Die Bundesparteien drängen auf Neuwahlen in Thüringen.