The 2019 Bremen state election was held on 26 May 2019 to elect the members of the Bürgerschaft of Bremen, as well as the city councils of Bremen and Bremerhaven.The election took place on the same day as the 2019 European Parliament election. Obwohl CDU und CSU eine Fraktionsgemeinschaft bilden, war der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bislang stets CDU-Mitglied. Sie empfehlen die Maskenpflicht an Orten, an denen die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann.
Zu Stillstand und Geschäftsschließungen in der Bremer InnenstadtZuletzt im Mai hatte Heiko Strohmann die Forderung der CDU-Fraktion nach Aufklärung über ein Konzept für die Innenstadt und mehr Transparenz in der Bauplanung am Brill gefordert. Besuchsverbote für Krankenhäuser und Pflegeheime generell aufheben Neue Studie der Bertelsmann Stiftung: Kinderarmut in Bremen bundesweit am HöchstenZum Positionspapier der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Fraktion der Bremer Grünen spricht sich in ihrem Positionspapier für eine Abkehr vom Wohnungsbau und eine Umverteilung des bestehenden Wohnraumes aus. Die Bremische Bürgerschaft ist ein Halbtagsparlament. Der verfassungsschutzpolitische Sprecher der Bremer CDU-Fraktion, Dr. Thomas vom Bruch, erklärt zum gestern vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019: „Die neuesten Zahlen des Landesamtes für Verfassungsschutz zum politischen Extremismus im Land Bremen sind besorgniserregend. Besuchsverbote für Krankenhäuser und Pflegeheime generell aufheben Neue Studie der Bertelsmann Stiftung: Kinderarmut in Bremen bundesweit am HöchstenZum Positionspapier der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Fraktion der Bremer Grünen spricht sich in ihrem Positionspapier für eine Abkehr vom Wohnungsbau und eine Umverteilung des bestehenden Wohnraumes aus. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Röwekamp und der gesundheitspolitische Sprecher Rainer Bensch bitten Bürgermeister Andreas Bovenschulte per Brief darum, eine Maskenpflicht in die Senatsverordnung aufzunehmen.
Die CDU Bürgerschaftsfraktion ist die stärkste Oppositionsfraktion in der Bremischen Bürgerschaft. Er besteht derzeit aus 83 Abgeordneten. Er besteht derzeit aus 83 Abgeordneten. Legislatur 24 Abgeordnete, von denen vier aus Bremerhaven kommen.
Heiko Strohmann, verkehrspolitischer Sprecher der Bremer CDU-Fraktion Deutliche Kritik an der Bremer Verkehrspolitik der vergangenen Jahre übt unterdessen Thore Schäck, verkehrpolitischer Sprecher der Bremer FDP-Fraktion. Die Bremische Bürgerschaft ist ein Halbtagsparlament. Legislatur 24 Abgeordnete, von denen vier aus Bremerhaven kommen. Die Bremische Bürgerschaft ist ein Halbtagsparlament. Die Bremer CDU stellt in der 20. Mindestens fünf Abgeordnete bilden eine Fraktion. Marco Lübke . Marco Lübke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, verurteilt den erneuten Anschlag auf die Geschäftsstelle der Polizeigewerkschaft GdP in Bremen.
„Deshalb reichen wir einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag für die kommende Bürgerschaft ein“, so Meyer-Heder.Innensenator Ulrich Mäurer und die rot-grün-roten Regierungsfraktionen haben heute in einer Pressekonferenz ihre „Gesetzesnovelle“ des Bremischen Polizeigesetzes vorgestellt. Alle vier Jahre wählen die Menschen in Bremen und Bremerhaven ihre Volksvertreter in die Bremische Bürgerschaft, dem Landtag Bremens. (Symbolbild) Bild: DPA Ein Streit im Umfeld eine Großfamilie sorgt jetzt für Aufregung bei der Bremer CDU-Fraktion: Der innenpolitische Sprecher, Marco Lübke, wirft Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) Versagen im Kampf gegen Clan-Kriminalität vor. Fraktionen und Gruppen.
Der Beirat Vegesack hat Torsten Bullmahn zum Sprecher gewählt. Er kann damit in Summe …