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Zum Jahresende besteht die Möglichkeit zum Austritt. August 2020, Am Montag nach der Hessenwahl kam in Bayern die SPD-Spitze zusammen, um zwei verheerende Wahlen aufzuarbeiten ... Berlin (dpa) - Der angekündigte Verzicht von Kanzlerin Angela Merkel auf den CDU-Vorsitz erhöht auch den Druck auf CSU-Chef Horst Seehofer. "Im technischen Sinne ... Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles ist die SPD führungslos. Das zeigt eine neue Erhebung. Nach langem Hin und Her in der großen Koalition hat der Bundestag die Grundrente beschlosse…

Wir sammeln dabei sowohl regionale Nachrichten aus Zeitungen und lokalen Medien 07.02.2018, 18.54 Uhr GroKo-Verhandlungen aktuell im News-Ticker: Die GroKo-Verhandlungen vom 06.02.2018 . Die Union will die Befugnis auch auf den BND und MAD ausweiten.In der Großen Koalition gibt es weiter Streit um die Vorratsdatenspeicherung. Gegenfrage: Schafft die Talkshow es mal, andere Gäste einzuladen?  Die Gäste Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen ... Berlin (dpa) - Die Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen heute ihre Klausurtagung in Berlin mit konkreten Beschlüssen abschließen. Merkel sagte am Mittwoch in Berlin mit Blick ... "Viel erreicht und umgesetzt": So fiel die Bilanz der Bundesregierung zur Halbzeit der Legislaturperiode aus. – also bewusst manipulierende oder frei erfundene Meldungen – verbreiten, werden dauerhaft entfernt. Die Bundesregierung will dazu keine klaren Regeln.Kevin Kühnert hat seinen Plan, den Juso-Vorsitz abzugeben und für den Bundestag zu kandidieren, in einem Statement bestätigt. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer sprachen sich 46 Prozent für dieses schwarz-grüne Modell aus. So sollten in einem entsprechenden Antrag für den Parteitag keine Forderungen wie eine sofortige Aufgabe der "Schwarzen Null" aufgenommen werden. Unser Newsticker zum Thema GroKo enthält aktuelle Nachrichten von heute Donnerstag, dem 6. Im neuen ... Seit Bildung der großen Koalition fällt die SPD in den Umfragen zurück. In einem vorläufigen Entwurf ... Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich offen für Gespräche mit der künftigen SPD-Führung gezeigt, eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages aber abgelehnt. Sollten Sie einen Verstoß feststellen, so nutzen Sie bitte unser Kontaktformular, um uns dies mitzuteilen. Viele neue Mitglieder können dagegen die Grünen vorweisen - und das, obwohl sie in den Umfragen starke Einbußen verzeichnen…

Bürger ausgetrickst Datenschutz bei Corona-Maßnahme: …Rosenthal aus Bonn will Nachfolgerin von Kevin Kühnert als Bundesvorsitzende der Jusos werden. Zuvor hatte Horst Seehofer das noch als überflüssig bezeichnet.   Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Koalition ... Umweltministerin Schulze wirft Landwirtschaftsministerin Klöckner vor, die EU-Agrarwende zu blockieren. Die Bundesregierung habe daher bislang keine konkreten Vorschläge einbringen können. Bisher war sie vor allem als Trump hat Deutschland auf dem Kieker. Grundrente startet zum 1.1.2021, erste Auszahlungen ab 1.7. Berichterstattung und Meinungsvielfalt zu gewährleisten. Geht ganz einfach ... Neue Vorsitzende, neuer Aufwind. Die Grundrente kommt, und das ist richtig. Und auch die SPD schneidet besser ab.  Nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden steigt die Union in der Wählergunst weiter. Merkel sei grundsätzlich zur Zusammenarbeit und zum Gespräch bereit, "wie es in einer ... Berlin (dpa) - Mit der Wahl zweier GroKo-Kritiker beim Mitgliederentscheid für die Parteispitze stellt die SPD-Basis den Bestand des schwarz-roten Regierungsbündnisses in Frage. Bereits an diesem Mittwoch könnte ein Gesetzentwurf zum neuen CO2-Preis vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Drei sichtlich zufriedene Parteichefs traten am Sonntagabend ... Berlin (dpa) - Die Parteiführungen von CDU, CSU und SPD haben den Grundrentenkompromiss der Koalitionsspitzen mit breiter Mehrheit abgesegnet. Im RTL/n-tv Trendbarometer sprechen sich 59 Prozent der 1003 Befragten dafür aus, dass Union und SPD bis zum Ende der Legislaturperiode ... Berlin (dpa) - Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz rechnet mit einem baldigen Ende der Koalition zwischen Union und SPD im Bund. Dabei will die Koalition ihren Kurs in der Wirtschaftspolitik und bei der Pflege bekräftigen und einen Plan zum Ausbau des modernen ... Berlin (dpa) - Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich einer Umfrage zufolge eine Fortsetzung der angeschlagenen großen Koalition. Jetzt lesen und anschauen! (Quelle: t-online.de) Nach zwei Regierungsjahren will nun auch die Union Bilanz über die Groko ziehen – darauf drängt der mächtige Wirtschaftsflügel der Partei. Doch die bergen allesamt Gefahren.  Nach dem Rückzug von SPD-Chefin Andrea Nahles sandte Angela ... Berlin (dpa) - Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl schließt Vizekanzler Olaf Scholz eine weitere Koalition mit der CDU/CSU nach der nächsten Bundestagswahl schon jetzt aus. Im Interview mit t-online.de erklärt er, warum ihn Personaldebatten nerven und wie eine Zusammenarbeit mit den Grünen künftig aussehen könnte. als auch überregionale News aus aller Welt von Themenportalen und Blogs. Eine Archivierung der Nachrichtenmeldungen findet jedoch nicht statt. Die Sozialdemokraten wollen nun zur Sacharbeit zurückkehren. Die Wahrscheinlichkeit dafür sei "ziemlich gewachsen", sagte Finanzminister Olaf Scholz in Passau. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte zeitnah entfernen. Und der muss sich allerdings ... Berlin (dpa) - Union und SPD wollen im neuen Jahr die drängenden Probleme gemeinsam angehen. "Ein Parteitag wird ganz sicherlich darüber abstimmen und entscheiden", sagte der kommissarische Parteivorsitzende Thorsten ... Berlin (dpa) - Der brandenburgische CDU-Chef Ingo Senftleben rechnet nicht damit, dass die große Koalition in Berlin noch lange im Amt sein wird. Hier sehen Sie eine Aufstellung von Themen, die aktuell im Gespräch sind: (Quelle: t-online.de - Reuters) Das Erbe der Kanzlerin, die Zukunft der Regierung, die Rettung des Planeten: Es geht um viel, wenn die Koalition sich jetzt zu Beratungen trifft. Zwei Drittel sprechen sich in einer Umfrage dafür aus. Suche.