„Mit Fortschritt und Neuheit hat dieser Entwurf jedoch rein gar nichts zu tun“, meint Marco Lübke.
Schlechte Ergebnisse bei Vergleichstests kennt man ihn Bremen, vor allem im Bildungsbereich. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.Aus der Fraktion geht ein großer Teil der politischen Initiativen für die Parlamentsarbeit hervor.
Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Auch die Bremer CDU-Fraktion habe diese Idee in den letzten Tagen diskutiert, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher Carsten Meyer-Heder. Texte über uns, unsere Politik und ausgewählte Initiativen barrierefrei in einfacher Sprache. Die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher vertreten die Positionen der SPD-Fraktion nach außen und sind damit die richtigen Ansprechpartner für die Presse und die Öffentlichkeit insgesamt. Hier finden Sie eine Gesamtübersicht zu den Sprecherfunktionen. Aus der Fraktion geht ein großer Teil der politischen Initiativen für die Parlamentsarbeit hervor. Besuchsverbote für Krankenhäuser und Pflegeheime generell aufheben Neue Studie der Bertelsmann Stiftung: Kinderarmut in Bremen bundesweit am HöchstenZum Positionspapier der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Fraktion der Bremer Grünen spricht sich in ihrem Positionspapier für eine Abkehr vom Wohnungsbau und eine Umverteilung des bestehenden Wohnraumes aus. Zu Stillstand und Geschäftsschließungen in der Bremer InnenstadtZuletzt im Mai hatte Heiko Strohmann die Forderung der CDU-Fraktion nach Aufklärung über ein Konzept für die Innenstadt und mehr Transparenz in der Bauplanung am Brill gefordert. Weitere Informationen, insbesondere die Kontaktdaten finden Sie unter der Rubrik Wir haben gemeinsam mit der Opposition das Institut für Qualitätsentwicklung im Land Bremen (IQHB) auf den Weg gebracht. „Deshalb reichen wir einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag für die kommende Bürgerschaft ein“, so Meyer-Heder.Innensenator Ulrich Mäurer und die rot-grün-roten Regierungsfraktionen haben heute in einer Pressekonferenz ihre „Gesetzesnovelle“ des Bremischen Polizeigesetzes vorgestellt.
Fraktion der FDP Bremen in der Bremischen Bürgerschaft: Parlamentarische Initiativen, Schwerpunkte, Pressemitteilungen, Personen, Lencke Steiner, Bremen. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Dr. Rainer Balzer, fordert Kultusministerin Eisenmann auf, ihre vollmundig vorgestellten Konzepte zur Sicherstellung einer guten Ausbildung an Beruflichen Schulen endlich in die Tat umzusetzen. Das kann für die CDU-Fraktion keine Lösung sein, der Ansatz muss ein anderer sein.Gestern hatte Niedersachsen die Planung zusätzlicher verkaufsoffener Sonntage verlauten lassen. SPD sieht keinen Grund für Veränderungen Der bildungspolitische Sprecher der SPD … Nun hat sich die Situation in beiden Fällen noch verschärft: Die Baupläne für das Sparkassen-Areal sind zerredet und vom Tisch, und aus der Bremer Innenstadt werden zwei große Kaufhäuser und die Filiale der Modekette Zara verschwinden Der Aufgabenbereich der Fachpolitischen Sprecher liegt darin, die inhaltlichen Standpunkte der Fraktionsarbeit in den einzelnen Politikfeldern nach außen hin zu kommunizieren.
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Mustafa Güngör, sagte, es brauche Zeit, bis die Maßnahmen für mehr Bildungserfolg Wirkung zeigen. Hier finden Sie eine Gesamtübersicht zu den Sprecherfunktionen. Der Aufgabenbereich der Fachpolitischen Sprecher liegt darin, die inhaltlichen Standpunkte der Fraktionsarbeit in den einzelnen Politikfeldern nach außen hin zu kommunizieren. Der bildungspolitische Sprecher der SPD Mustafa Güngör erläutert: „Dass dieses Vorhaben nun doch möglich wird, ist ein Erfolg aller Beteiligten und insbesondere auch der Akteure vor Ort. Der verfassungsschutzpolitische Sprecher der Bremer CDU-Fraktion, Dr. Thomas vom Bruch, erklärt zum gestern vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019: „Die neuesten Zahlen des Landesamtes für Verfassungsschutz zum politischen Extremismus im Land Bremen sind besorgniserregend. Die Parteien reagieren unterschiedlich auf die Ergebnisse. Der INSM Bildungsmonitor 2018 für Bremen hat den Zustand der Bildungspolitik des rot-grünen Senats erneut offenbart: Rote Laterne für Bremen.